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Stiftungs-Update Berlin

Juni 14, 2022 in Aktuell, Stiftungs-News von As

In Berlin gibt es inzwischen
1040 rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts
(Stand 14. Juni 2022).  

Die Wachstumsrate lag 2021 mit 2,8 Prozent leicht über dem Wert des Vorjahres (2,7 Prozent), gleichzeitig jedoch unter dem Bundesdurchschnitt von 3,2 Prozent.

Die Stiftungsdichte in Berlin bleibt bei 28 pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Die Hauptstadt liegt damit ebenfalls knapp unter dem Bundesdurchschnitt von 29,6 Stiftungen auf 100.000 Menschen. 

Im bundesweiten Großstädtevergleich der Stiftungsdichte verbessert sich Berlin um zwei Ränge und belegt Platz 51. In absoluten Zahlen gemessen liegt Berlin jedoch mit 1.039 Stiftungen auf Platz 3, nach Hamburg (1.464) und München (1.077).  

Quelle und Foto:



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13. Berliner Stiftungswoche

April 24, 2022 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Elf Tage im April, elf Tage im Zeichen der Stiftungen – so geht die Berliner Stiftungswoche seit 2010 jedes Jahr aufs Neue an den Start.
Vom 19. bis zum 29. April 2022, fand die 13. Stiftungswoche statt.
Aufgrund der aktuellen Corona-Bestimmungen konnten Veranstaltungen wieder in Präsenz stattfinden.

94 Berliner Stiftungen waren dabei.

Ca. 150 Programmpunkte zum Schwerpunktthema
GANZ SCHÖN PERSÖNLICH
gaben Einblick sowohl in die Stiftungsarbeit als in die gegenwärtige und perspektivische Entwicklung der Zivilgesellschaft.

Quelle und Foto
Berliner Stiftungswoche

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Aktuelles aus der Stiftungsforschung

Februar 27, 2022 in Aktuell, Stiftungs-News von As

„Gut strukturierte Informationen lieben wir im Bundesverband Deutscher Stiftungen…“ so Kirsten Hommelhoff
Generalsekretärin des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen im Vorwort zu der 2021 erschienenen Publikation.

Entsprechend übersichtlich ist die aktuelle Ausgabe über Wissenswertes zum deutschen Stiftungswesen.

Zahlen und Grafiken geben Auskunft über dessen Entwicklung, regionale und inhaltliche Verteilung von Stiftungen und Neugründungen, die Aufteilung in den Vorständen, Aufgaben in Gremien u.v.m.

Quelle
Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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Neue Bundesregierung fördert Ehrenamt und Engagement

Januar 8, 2022 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wird deutlich, dass die Zivilgesellschaft für die Bundesregierung eine wichtige Rolle spielt und als starker Partner des Staates gesehen wird.

Zudem steht die Förderung von Ehrenamt und Engagement bereits in der Präambel; unter anderem soll eine neue nationale Engagementstrategie entwickelt werden.
(Foto: Am 7. Dezember 2021 unterzeichnet: Koalitionsvertrag der Ampelkoalition; Janine Schmitz)

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen begrüßt das und geht davon aus, dass insbesondere auch für Stiftungen in dieser Legislaturperiode Verbesserungen erreicht werden können.

Konkret ist bereits geplant, die grenzüberschreitende Tätigkeit von Stiftungen zu fördern, u.a. durch EU-Rechtsformen für Vereine und Stiftungen.

Quelle
Bundesverband Deutscher Stiftungen
Bundesregierung

 

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Deutscher Engagementspreis verliehen

Dezember 6, 2021 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Am 2. Dezember 2021 wurde im Deutschen Theater Berlin der diesjährige Engaementspreis verliehen.

Sieben herausragend engagierte Projekte und Vereine wurden mit dem Dachpreis für freiwilliges Engagement ausgezeichnet.
Die Preise mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 40.000 Euro gingen nach Berlin, Hamburg, Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen.
(Foto: David Ausserhofer)

Den Publikumspreis erhielt die Berlin-Gruppe der Initiative:
Expedition Grundeinkommen
Eine soziale Innovation anstoßen – auch dafür ist freiwilliges Engagement gut.

Die Expedition plant Modellversuche zum Grundeinkommen, an denen sich deutschlandweit Städte und Gemeinden beteiligen können.

Die Idee: Mindestens 10.000 Menschen erhalten drei Jahre lang ein bedingungsloses Grundeinkommen. Eine wissenschaftliche Begleitstudie berichtet über die Wirkungen und liefert so neue Erkenntnisse zu dieser Zukunftsidee.

Getragen wird die Bewegung von einem Kampagnenbüro, das tausende Engagierte mobilisiert, die überregional argumentieren und Unterschriften sammeln, damit die Modellregionen entstehen – eine engagierte Gesellschaft.

Die Abstimmung über den Publikumspreis gewann die Expedition Grundeinkommen mit 12.136 Stimmen.

Quelle
Bundesverband Deutscher Stiftungen
Expedition Grundeinkommen

 

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Liste der größten gemeinwohlorientierten Stiftungen

Oktober 11, 2021 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Wo haben Deutschlands finanzstarke Stiftungen ihren Sitz? Wie hoch sind dabei die jährlichen Ausgaben für den Stiftungszweck?

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen veröffentlichte  am 7. Oktober 2021 eine

Übersicht der größten gemeinwohlorientierten Stiftungen.

Die Angaben resultieren aus einer schriftlichen Befragung, die der Bundesverband jährlich an eine Gruppe von rund 100 Stiftungen mit bekanntermaßen großem Vermögen oder Ausgaben richtet.

Quelle
Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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Steuerliche Erleichterungen zur Hochwasserkatastrophe

August 4, 2021 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Mit schnellen Hilfsprogrammen und Spendenaktionen engagieren sich viele Stiftungen und andere gemeinnützige Organisationen in den von Überschwemmungen betroffenen Gebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.

Mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen haben die obersten Finanzbehörden mehrerer betroffener Länder (Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz) sogenannte Katastrophenerlasse herausgegeben.
Diese beinhalten auch steuerliche Erleichterungen für gemeinnützige Organisationen bei der Bewältigung der Hochwasserkatastrophe.

Hilfeleistungen sind ab sofort außerhalb des eigenen Satzungszweckes möglich.

Viele Stiftungen haben kurzfristig Hilfsprogramme und Spendenkonten eingerichtet.

Quelle
B

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Reform des Stiftungsrechts beschlossen

Juli 2, 2021 in Aktuell, Stiftungs-News von As

In seiner Sitzung vom 24. Juni 2021 hat der Bundestag die dringend notwendige Reform des Stiftungsrechts beschlossen.

Ein bundeseinheitliches Stiftungsrecht löst in Zukunft das zersplitterte Landesstiftungsrecht ab. Das bedeutet mehr Rechtssicherheit für alle Stiftungen. Die wesentlichen stiftungsrechtlichen Grundsätze, wie die Bedeutung des Stifterwillens für Auslegung oder Änderung der Stiftungssatzung, die Pflicht zur Vermögenserhaltung oder die Zweckgerichtetheit der Stiftungstätigkeit, bleiben unverändert.

Weitere Infos hier.

Bei allen Errungenschaften, die das nun verabschiedete Gesetz mit sich bringt, sieht der Bundesverband weiteren Modernisierungsbedarf im Stiftungsrecht. So wird er sich u.a. weiterhin für die Stärkung der Rechte lebender Stifterinnen und Stifter einsetzen.

Quelle
Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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Deutscher Stiftungstag 7.-11.Juni 2021

Juni 6, 2021 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Nachdem das Jahr 2020 ganz im Zeichen der Corona-Pandemie stand, schauen Initiatoren und Teilnehmende nach vorn. Es geht um nichts weniger, als gemeinsam  Zusammenhalt und Zukunft zu gestalten.

Auch als reiner Digital-Kongress wird der Deutsche Stiftungstag 2021 wieder der bewährte Ort des kollegialen Austauschs, der Vernetzung und Weiterbildung sein.
Es gibt 90 Veranstaltungen in 5 Tagen!

Hier geht´s zum Programm!

Quelle
Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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Corona und die Sozialstiftungen

Mai 10, 2021 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Die Corona-Pandemie hat inzwischen alle Bereiche der Gesellschaft erfasst – entsprechend groß sind die Herausforderungen für die Institutionen, Verbände, Einrichtungen, die auf dem sozialen Sektor tätig sind.

Die aktuelle Ausgabe des Magazins Stiftungswelt widmet sich insbesondere dem Aspekt der Herausforderungen für die Sozialstiftungen in dieser Zeit.

Das Wirken der Sozialstiftungen, die sich in vielfältiger Weise um Menschen kümmern, die am Rande der Gesellschaft stehen oder die in einer Phase ihres Lebens sind, in der sie auf Unterstützung angewiesen sind, ist derzeit besonders wichtig. Hierauf ist der Fokus der Beiträge im Magazin gerichtet.

Quelle
Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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Stiftungshandeln und die Ziele für nachhaltige Entwicklung

Januar 6, 2021 in Aktuell, Stiftungs-News von As

EINE FRAGE DES KLIMAS – so lautet der Schwerpunkt der Berliner Stiftungswoche vom 13.-23. April 2021.
Ob Klimawandel, das gesellschaftliche oder politische Klima – zu diesen Themen werden die Stiftungen über ihre Tätigkeit Rechenschaft ablegen und Projekte anbieten.

Stiftungsvermögen, Förderkriterien, Veranstaltungsorganisation:
Es gibt viele kleine Hebel, über welche Stiftungen klimafreundlich agieren und damit auch eine gesellschaftliche Vorreiterrolle einnehmen können.
Stiftungshandeln ist natürlich auch hinsichtlich der Umsetzung der Ziele für die nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) gefragt.

Das Gute ist: Jeder kann zum Klimaschutz beitragen – es gibt vergleichsweise einfache Möglichkeiten, damit zu starten.

Mit zahlreichen Online-Veranstaltungen und einigen Vor-Ort-Terminen lädt die nunmehr 12. Ausgabe der Berliner Stiftungswoche Insider und Interessierte zu einem vielfältigen Angebot.

Für Stiftungen hat der Bundesverband Deutscher Stiftungen, passend auch zum Thema der Stiftungswoche, in dem Bericht “Gemeinsam zu mehr Nachhaltigkeit: Das Potenzial des Stiftens für die SDGs” einfache Herangehensweisen herausgearbeitet, wie Stiftungen zu den SDGs beitragen können.

Quelle und Grafik
Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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1000. Stiftung in Berlin gegründet

November 5, 2020 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Die Schallmauer wurde durchbrochen:

Berlin hat jetzt 1000 Stiftungen!

Am 21. September 2020 wurde die „Stiftung Morgenland“ als gemeinnützige Stiftung anerkannt und darf sich nun mit der besonderen „1000“ schmücken.

Wir stellen sie Ihnen als
Stiftung des Monats im November näher vor!

Seit der Jahrtausendwende ist ein starker Zuwachs an Stiftungen in Berlin zu verzeichnen.
Am 1. Januar 2000 gab es in Berlin 357 Stiftungen. Seither sind also 643 Stiftungen hinzugekommen.
Das entspricht einem Anstieg um 180 Prozent.

Zum Vergleich:
Zwischen den Jahren 1980 und 2000 stieg die Zahl an Stiftungen lediglich um 164.

Über 90 Prozent der Stiftungen verfolgen gemeinnützige Zwecke. Die Stiftungszwecke sind vielfältig. Besonders häufig betreffen sie den Bereich Soziales, Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, Bildung oder auch Gesundheit.

Dabei werden auch relativ ungewöhnliche Bereiche abgedeckt:
So kümmert sich eine Stiftung beispielsweise speziell um Erdnussallergiker, eine andere Stiftung fördert die Erhaltung und den Betrieb historischer Fluggeräte, eine weitere Stiftung fördert das Blindenhundewesen, wieder eine andere die Arbeitssicherheit beim Umgang mit Flüssiggas.

Berlins älteste Stiftung ist die im Jahre 1244 gegründete Stiftung „Zum heiligen Geist“ in Spandau.
(Foto: 10. Berliner Stiftungstag 2019 © Gregor Baumann)

Andreas Münch, Referatsleiter Stiftungsrecht, Normprüfung in der Senatsverwaltung für Justiz, bescheinigt dem Stiftungswesen in einem Kurzinterview für die Stiftung INVITRUST eine positive Perspektive:

„Da wir in den letzten Jahren relativ stabile Zuwachszahlen verzeichnen konnten, gehen wir davon aus, dass sich daran auch in der näheren Zukunft nicht viel ändern wird.“

Das gesamte Stiftungsvermögen aller bürgerlich-rechtlichen Stiftungen mit Sitz in Berlin bezifferte Andreas Münch auf reichlich 4 Mrd. €.

Hinsichtlich der Mehrheiten betreffs gemeinnütziger und privater Stiftungen befragt, konstatiert er ein deutliches Übergewicht zu den gemeinnützigen Stiftungen hin:
„Es werden deutlich mehr gemeinnützige als privatnützige Stiftungen errichtet. In den letzten zehn Jahren lag der Anteil der neuen privatnützigen Stiftungen bei weniger als 10% der neu errichteten Stiftungen. Die Tendenz ist jedoch steigend.“

Die Befürchtung, dass im Stiftungsbereich wie im Ehrenamt geeigneter und engagierter Nachwuchs fehlen könnte, teilt Münch nicht.
„Das wird allgemein geäußert. Bislang ist die Zahl der Stiftungen, die größere Probleme bei der Gewinnung von Nachfolgern für Mitglieder der Stiftungsorgane haben, jedoch noch nicht besonders erheblich.“

Quelle
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Stiftungsaufsicht

 

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Auf dem Weg zur Stiftungsrechtsreform

Oktober 4, 2020 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Referentenentwurf zur Stiftungsrechtsreform vorgelegt – ein wichtiger erster Schritt im Gesetzgebungsverfahren für ein zukunftsfähiges Stiftungsrecht.

Um die Arbeit deutscher Stiftungen und damit ihr gemeinnütziges Engagement zu erleichtern, forderte der Bundesverband Deutscher Stiftungen seit langem eine Reform des Stiftungsrecht.

Im Jahr 2018 hat sie deshalb die Kampagne „Stiftungsrechtsreform jetzt“ ins Leben gerufen.

In deren Rahmen wandten sich über 1.200 Stiftungen aus ganz Deutschland an Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und an die Bundestagsabgeordneten vor Ort und erinnerten sie an ihr Versprechen, das Stiftungsrecht auf Basis der Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Stiftungsrecht“ zu ändern.

Dass der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz nun vorliegt, ist auch das Ergebnis dieses Engagements.

Quelle und Grafik
Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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„Wir zusammen“ – Tag der Stiftungen am 1. Oktober 2020

September 3, 2020 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Am 1. Oktober 2020 zeigen Stiftungen in ganz Europa, dass sie sich – auch in der Krise –  für die Gesellschaft,
für das „Wir“ einsetzen, indem sie zusammen anpacken und die Herausforderungen der Zeit angehen.

„Wir zusammen.“ – so lautet entsprechend das Motto für den Tag der Stiftungen.

Von Online-Seminaren, Outdoor-Aktivitäten bis hin zur Experten-Hotline reichen die diesjährigen, den Corona-Bedingungen angepassten, Aktivitäten.


Quelle

Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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Corona-Hilfsfonds der EU

August 5, 2020 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Die Europäische Union hat sich auf einen Hilfsfonds in Höhe von insgesamt 750 Milliarden Euro zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie geeinigt.
Davon sind 360 Milliarden Euro für Kredite und 390 Milliarden Euro für nicht rückzahlbare Zuschüsse vorgesehen.
Diese Mittel müssen die heute jungen Europäer über 30 Jahre lang zurückzahlen.

Aus diesem Grund, so
Michael Göring, Vorstandsvorsitzender der ZEIT-Stiftung Ebelin und
Gerd Bucerius und ehemaliger Vorstandsvorsitzender des Bundesverband Deutscher Stiftungen,

muss es eine öffentliche Kontrolle über die Verwendung der Finanzhilfen geben.

Weshalb die Vergabepraxis gemeinnütziger Stiftung dabei Vorbild sein kann,
erklärt Michael Göring in einem Interview im Stifter TV.

– dem TV des Bundesverbandes  Deutscher Stiftungen.


Quelle

Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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Corona und die Stiftungsfreudigkeit

Juli 10, 2020 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Eine aktuelle Umfrage des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen widmet sich den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Stiftungsverhalten der Deutschen.

Wie beeinflusst die Pandemie den Gründungswillen? Gibt es ein erhöhtes Bedürfnis nach Beratung? …

Befragt wurden zu verschiedensten Themen einige ausgewählte Aufsichtsbehörden, z.B. die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Berlin, die Justizbehörde Hamburg, das Regierungspräsidium Stuttgart und weitere.

(Das sich aus den Antworten ergebene Stimmungsbild ist entsprechend eine qualitative, keine quantitative Momentaufnahme.)

„Wir haben den Eindruck, dass die Stiftenden und die in den Stiftungen Tätigen ganz überwiegend zuversichtlich sind, dass die Corona-Pandemie und ihre Folgen in absehbarer Zeit überwunden sein werden und keine nachhaltigen negativen Auswirkungen auf die grundsätzlich auf ewige Dauer angelegten Stiftungen haben werden.“, so lassen zumindest Berlin und Rheinland-Pfalz ein optimistisches Fazit verlautbaren.

Lesen Sie hier die Ergebnisse der am 6. Juli 2020 veröffentlichten Umfrage!

Quelle
Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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Steuerliche Erleichterungen für Stiftungen

Juni 5, 2020 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Corona-Politik in Deutschland:

Senkung der Mehrwertsteuer, Hilfen für Kommunen, Zuschüsse für Familien und Förderung von Zukunftstechnologien:
Die Regierungskoalition hat sich auf ein umfangreiches Konjunktur- und Zukunftspaket (Stand: 3. Juni 2020) mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro verständigt.

Für gemeinnützige und mildtätige Stiftungen gelten vom Bundesministerium der Finanzen bereits im April veröffentlichte Erleichterungen.

Quelle
www,Bundesregierung.de
Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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Corona – Stiftungsarbeit im Krisenmodus

Mai 5, 2020 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Eine der größten Herausforderungen für die Stiftungsarbeit ist derzeit, wie man in Zeiten der Unsicherheit dennoch kluge Entscheidungen trifft.

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen stellt dazu vielfältige Informationen bereit:
von Entschädigungsansprüchen, Veranstaltungsabsagen bis hin zur Systemrelevanz ehrenamtlicher Stiftungsmitarbeiter.

In einem Videointerview mit Stifter TV gibt Wilfried Höhmann, Psychologe und Dozent, darüber hinaus Hinweise, wie Führungskräfte ihre Organisation gut durch die Krise leiten.

Quelle

 

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Corona: Stiftungen zeigen sich solidarisch

März 20, 2020 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Wie lässt sich Nothilfe leisten? Wie können wir in der Regelförderung reagieren?

Auch die Stiftungen sehen sich angesichts der Corona-Krise in der Verantwortung, etwas zu tun:

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen veröffentlicht auf seiner Webseite ein Arbeitspapier zu aktuelle Angeboten und Initiativen.

Mit einem Aufruf an alle Kunst- und Kulturstiftungen beispielsweise, bittet der Verband diese darum, die Einrichtung eines Fonds zur Untersützung von Künstler*innen, die von den Auswirkungen der Krise betroffen sind, einzurichten.

Quelle
Bundesverband Deutscher Stiftungen

 

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Die neuen Regelungen für Minijobs

März 26, 2013 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Mit der Neuregelung hat sich außer der höheren Verdienstgrenze auch die Regelung zur Rentenversicherung bei Minijobs geändert. Ab Januar 2013 sind Minijobs standardmäßig rentenversicherungspflichtig – das gilt für alle neuen Beschäftigungsverhältnisse ab 2013. Der Minijobber zahlt zum pauschalen Rentenversicherungsbeitrag des Arbeitgebers (15 %) die Differenz zum Beitragssatz der gesetzlichen Rentenversicherung (3,9 %) zu. Im Gegenzug erwirbt der Nebenjobber entsprechende Rentenansprüche.

Minijobber können sich aber von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung befreien lassen. Dazu muss der Beschäftigte dem Arbeitgeber schriftlich mitteilen, dass er die Befreiung von der Versicherungspflicht wünscht.

Hinweis für Arbeitgeber: Stellt der Minijobber einen schriftlichen Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht, muss der Arbeitgeber auf diesem Antrag das Eingangsdatum vermerken. Der Antrag ist nicht an die Minijob-Zentrale weiterzuleiten, sondern verbleibt in den Entgeltunterlagen des Arbeitgebers.

Minijobber, die in ihrem Minijob vor dem 1. Januar 2013 versicherungsfrei in der Rentenversicherung waren, bleiben es auch weiterhin. Sie haben aber jederzeit die Möglichkeit, durch Beitragsaufstockung auf die Versicherungsfreiheit in der Rentenversicherung zu verzichten.

Mit der Neuregelung ändert sich auch die sog. Gleitzonenregelung. Künftig sind die Vergütungen erst ab 850 Euro monatlich in voller Höhe sozialversicherungspflichtig.

Weitere Infos und das Antragsformular zur Befreiung von der Rentenversicherungspflicht finden Sie unter: www.minijob-zentrale.de

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Neuer Anlauf zum Steueränderungsgesetz 2013

März 26, 2013 in Aktuell, Stiftungs-News von As

Die Länder legen den Entwurf vor, weil das vom Bundestag im Oktober 2012 beschlossene Jahressteuergesetz 2013 nach intensiven Verhandlungen im Vermittlungsausschuss letztlich scheiterte. Der Bundestag hatte den vom Vermittlungsausschuss mehrheitlich beschlossenen Einigungsvorschlag – der auch die steuerliche Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften einschloss –
am 17. 01. 2013 abgelehnt.

Da das gescheiterte Gesetz für die Länder unverzichtbare steuerliche Maßnahmen enthielt, soll mit der Vorlage ein neuer Versuch unternommen werden, das Jahressteuergesetz 2013 – ohne die Regelungen zu den gleichgeschlechtlichen Partnerschaften – doch noch in Kraft zu setzen.

Der Gesetzentwurf wird zunächst der Bundesregierung übermittelt. Diese leitet ihn innerhalb von sechs Wochen an den Bundestag weiter und legt dabei ihre Auffassung dar.
PDF-Version des Gesetzentwurfes
Quelle: www.juris.de